Impressum & Rechtliche Offenlegung

Informationspflichten gemäß § 5 Abs. 1 E-Commerce-Gesetz (ECG), Offenlegung nach § 25 Mediengesetz (MedienG) sowie Pflichtangaben gemäß dem Digital Services Act (DSA / Verordnung (EU) 2022/2065)

1. Medieninhaber, Herausgeber und Plattformbetreiber

Zentrum für Recht und Verfassung (eingetragener Verein)

Schwalbengasse 1

2521 Trumau

Österreich

Vertretungsbefugtes Organ (Vertreten durch):

Stephan Pfeifhofer

2. Kontaktdaten

Telefon: +43 (0) 720 519 533

Fax: +43 (0) 720 519 544

E-Mail: sekretariat@justizopfer.at

Webseite: https://crox.justizopfer.at / https://justizopfer.at

3. Registerdaten & Aufsichtsbehörde

Register: Vereinsregister

Zuständige Vereinsbehörde: Bezirkshauptmannschaft Bruck-Mürzzuschlag

ZVR-Zahl (Registernummer): 1345889933

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID): ATU82652103

Aufsichtsbehörde gemäß ECG: Bezirkshauptmannschaft Bruck-Mürzzuschlag

4. Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz (MedienG)

Vereinszweck / Unternehmensgegenstand:

Der Verein „Zentrum für Recht und Verfassung“ widmet sich der Auseinandersetzung mit der Justiz- und Behördenszene in Österreich, der Beleuchtung von Gesetzen, Rechtsprechung und deren praktischer Umsetzung durch Justizorgane, Behörden und Institutionen sowie der Förderung von Transparenz, Zivilcourage und dem öffentlichen Diskurs.

Grundlegende Richtung des Mediums (Blattlinie):

Das Portal „Crox“ unter https://crox.justizopfer.at ist eine unabhängige Online-Bewertungs- und Erfahrungsplattform. Die grundlegende Richtung besteht in der Förderung der Meinungs- und Informationsfreiheit durch die Bereitstellung eines fairen, geschützten und sachlichen Raums für Erfahrungsberichte, Bewertungen und konstruktive Kritik im Bereich von Justiz, Behörden, Gutachtern und institutionellen Akteuren im öffentlichen Interesse.

5. Pflichtangaben gemäß Digital Services Act (DSA)

Gemäß der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act / Gesetz über digitale Dienste) treffen uns als Anbieter von Hosting-Diensten folgende Pflichten:

• Zentrale Kontaktstelle für Behörden (Art. 11 DSA) und Nutzer (Art. 12 DSA):

  Behörden der Mitgliedsstaaten, die Europäische Kommission, das Europäische Gremium für digitale Dienste sowie Nutzer unserer Plattform können uns in Belangen des DSA direkt und auf elektronischem Weg kontaktieren unter:

  E-Mail für DSA-Kontakt & Meldungen: sekretariat@justizopfer.at

• Kommunikationssprachen: Die für die Kommunikation mit der zentralen Kontaktstelle zulässigen Sprachen sind Deutsch und Englisch.

• Melde- und Abhilfeverfahren („Notice-and-Action“, Art. 16 DSA):

  Personen oder Institutionen, die der Auffassung sind, dass auf der Plattform veröffentlichte Bewertungen oder Inhalte gegen geltendes Recht oder unsere Moderationsrichtlinien verstoßen, können diese über unsere E-Mail-Adresse (oder das Plattform-Meldeformular) unter genauer Angabe der betroffenen URL und einer fundierten Begründung melden. Die Prüfung erfolgt zeitnah, objektiv und unter Wahrung der Grundrechte aller Beteiligten.

6. Haftungsausschluss (Disclaimer) für das Bewertungsportal „Crox“

Haftungsprivileg für nutzergenerierte Inhalte (Art. 6 DSA / § 18 ECG):

Auf der Plattform „Crox“ werden Erfahrungsberichte und Bewertungen von Nutzern (User-Generated Content) eigenverantwortlich veröffentlicht. Als Betreiber und Hosting-Diensteanbieter sind wir gemäß Art. 8 DSA sowie nach österreichischem Recht (§ 18 ECG) nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen im Vorfeld generell zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Für fremde Inhalte übernehmen wir keine Haftung, solange wir keine tatsächliche Kenntnis von einer konkreten rechtswidrigen Tätigkeit oder Information haben. Sobald uns eine Rechtsverletzung oder ein rechtswidriger Inhalt bekannt wird oder wir im Rahmen eines Notice-and-Action-Verfahrens Kenntnis erlangen, werden die betroffenen Inhalte unverzüglich nach pflichtgemäßer Prüfung entfernt oder der Zugang zu ihnen gesperrt.

Haftung für eigene Inhalte:

Die redaktionellen und eigenen Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Inhalte können wir jedoch keine unbedingte Gewähr übernehmen. Gemäß den allgemeinen Gesetzen bleiben wir für eigene Inhalte verantwortlich.

Haftung für externe Links:

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7. Wichtiger rechtlicher Hinweis & Ausschluss der Rechtsberatung

Allgemeine Information, keine Rechtsberatung:

Die auf der Website des Vereins Zentrum für Recht und Verfassung sowie auf dem Portal „Crox“ bereitgestellten Inhalte, Dokumente und Hilfestellungen dienen ausschließlich der allgemeinen Information und Orientierung zu rechtlichen, verfassungsrechtlichen und gesellschaftlichen Themen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Verein keine Rechtsberatung anbietet und keine juristischen Dienstleistungen erbringt.

Kein Ersatz für anwaltliche Vertretung:

Die durch uns zur Verfügung gestellten Informationen und Unterstützungsangebote sind allgemeiner Natur und nicht auf die spezifischen rechtlichen Bedürfnisse oder Sachverhalte im Einzelfall zugeschnitten. Unsere Hilfestellung ersetzt in keinem Fall die individuelle, fachkompetente Prüfung und Beratung durch eine qualifizierte Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt. Bei konkreten rechtlichen Fragestellungen, Konflikten oder Verfahren empfehlen wir dringend die Inanspruchnahme einer anwaltlichen Rechtsvertretung.

Kein Mandatsverhältnis:

Durch die bloße Nutzung unserer Webseite, den Abruf von Informationen, das Verfassen oder Lesen von Bewertungen oder die Kontaktaufnahme mit dem Verein Zentrum für Recht und Verfassung (z. B. per E-Mail, Telefon oder über Formulare) kommt kein anwaltliches Mandatsverhältnis und kein sonstiger Beratungsvertrag zustande.

8. Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte, Werke, Datenbankstrukturen und Softwareelemente auf dieser Webseite unterliegen dem österreichischen und europäischen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit Inhalte nicht vom Betreiber selbst erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet und als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis, um derartige Inhalte umgehend entfernen zu können.